IT-Recht Archives - Anwaltskanzlei Memmert

Bundesgerichtshof zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

Bundesgerichtshof zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen des Vorwurfs des Filesharing zugesprochen worden sind.Die Klägerinnen sind vier führende deutsche Tonträgerherstellerinnen. Nach [...]

Bernd Memmert2020-10-07T21:07:17+02:0009 August 2015|Kategorien: IT-Recht|

Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion

Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, unter welchen Umständen ein Anbieter eine noch länger als 12 Stunden laufende eBay-Auktion vorzeitig beenden und die angebotene Sache anderweitig veräußern kann, ohne sich gegenüber dem bis dahin Höchstbietenden schadensersatzpflichtig zu machen. Der Beklagte [...]

Bernd Memmert2015-07-07T16:33:32+02:0007 Juli 2015|Kategorien: eBay & Recht, IT-Recht|

Bundesgerichtshof zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

Bundesgerichtshof zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen des Vorwurfs des Filesharing zugesprochen worden sind. Die Klägerinnen sind vier führende [...]

Bernd Memmert2020-10-07T21:07:17+02:0011 Juni 2015|Kategorien: Allgemein, IT-Recht|

LG Hamburg: Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing, wenn einem Erwachsenen der Anschluss zur Verfügung gestellt wird

Urteil des LG Hamburg vom 20.03.2015, AZ: 310 S 23/14 Das LG Hamburg hat in seinem Urteil vom 20.03.2015, Az.: 310 S 23/14 entschieden, dass ein Anschlussinhaber für ein illegales Filesharing über seinen Internetanschluss haftet, wenn er seinen Anschluss einem Erwachsenen zur Verfügung stellt und eine vorherige Belehrung nicht erfolgt [...]

Bernd Memmert2020-10-07T21:07:17+02:0016 April 2015|Kategorien: Allgemein, IT-Recht|

AG Hamburg: Hotel haftet nicht für Filesharing seiner Gäste

AG Hamburg, AZ: 25b C 431/13: Hotel haftet nicht für Filesharing seiner Gäste Das Amtsgericht Hamburg hat in einem neuen Urteil - zu Recht - festgestellt, dass der Betreiber eines Hotels nicht für das illegale Filesharing seiner Hotelgäste handelt, da er als so genannter Access-Provider im Sinne des § 8 [...]

Bernd Memmert2020-10-07T21:07:17+02:0016 April 2015|Kategorien: IT-Recht|

Filesharing: AG Köln begrenzt Schadenersatz und Abmahnkosten erhelich

Mit Urteil vom 10.03.2014 hat das Amtsgericht Köln (AZ: 125 C 495/13) sowohl die Schadensersatzforderungen als auch die vom Tauschbörsennutzer zu ersetzenden Abmahnkosten erheblich eingeschränkt. Das Gericht übt in seiner Entscheidung zu Recht deutliche Kritik an dem „Abmahnunwesen“ durch die Musikindustrie und dem unkritischen Durchwinken von überzogenen Forderungen in der [...]

Bernd Memmert2020-10-07T21:07:17+02:0020 Juli 2014|Kategorien: IT-Recht|Tags: Filesharing|

Filesharing: AG Bochum begrenzt Abmahnkosten auf 46,41 € (Rechtsverfolgungskosten)

In einem aktuellen Fall des AG Bochum (AZ: 70 C 27/14) hat dieses entschieden, dass dem Rechteinhaber nur Kosten in Höhe von 46,41 € zustehen, als Streitwert wurde hier ein Betrag in Höhe von 200,- € zugrunde gelegt. Der Lizenzschaden wurde hier auf einen Betrag von 100,- € pro Musikstück begrenzt. [...]

Bernd Memmert2020-10-07T21:07:17+02:0020 Juli 2014|Kategorien: IT-Recht|Tags: Filesharing|

AG Köln reduziert Streitwert für Filesharing-Abmahner bei Pornofilm

In einem noch laufenden Prozess vor dem Amtsgericht Köln hat ein Rechtsinhaber eines Pornofilms den Anschlussinhaber wegen eines illegalen Downloads verklagt. Das Gericht erteilte folgende Hinweise: Bei dem Schadensersatzanspruch [...] geht das Gericht von Lizenzschäden von 50 € pro Film aus.” Das Gericht führt aus, dass kein zielgerichteter Upload von Dateien [...]

Bernd Memmert2020-10-07T21:07:17+02:0020 Juli 2014|Kategorien: IT-Recht|Tags: Filesharing|

File-Sharing: AG Düsseldorf reduziert den eingeklagten Betrag auf ca. 1/10 der Forderung

In einem aktuellen Urteil hat sich das AG Düsseldorf (Urteil vom 03.06.2014; Az. 57 C 3122/13) entschieden, dass dem abmahnenden Rechteinhaber bei Filesharing im konkreten Fall anstatt der verlangten 3.879,80 EUR nur gerade einmal 303,60 EUR zustehen. Endlich hat sich ein Gericht kritisch mit der Frage kritisch auseinandergesetzt, ob der seitens des [...]

Bernd Memmert2020-10-07T21:07:17+02:0020 Juli 2014|Kategorien: IT-Recht|Tags: Filesharing|

LG Düsseldorf: Prozesskostenhilfe für Verteidigung gegen Filesharing-Klage bei Mehrfachermittlung

In einem derzeit vor dem Amtsgericht Düsseldorf anhängigen Rechtsstreit (Az. 57 C 17107/13) klagt ein zu den „führenden deutschen Tonträgerherstellern“ gehörendes Musikunternehmen, vertreten durch die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg, gegen die Inhaberin eines privat genutzten Internetanschlusses. Die Beklagte soll in so genannten Filesharing-Systemen, die zumeist als Internet-Tauschbörsen bezeichnet werden, geschütztes [...]

Bernd Memmert2020-10-07T21:07:17+02:0020 Juli 2014|Kategorien: IT-Recht|Tags: Filesharing, Prozesskostenhilfe|